Dialog mit der Türkei – aber zu welchem Preis?

Am Mittwoch, den 24. März 2021, fand auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eine aktuelle Stunde zum Thema „Angriff auf die Menschenrechte in der Türkei – Konsequenzen für die deutsche und europäische Türkei-Politik“ statt.

Hintergrund der Debatte waren unter anderem der gleichzeitig startende Parteitag von Präsident Erdogans islamisch-nationalistischen Regierungspartei AKP und der bevorstehende EU-Gipfel.

Im Rahmen dieser Debatte kritisierten die Abgeordneten das eingeleitete Verbotsverfahren gegen die HDP, die Verfolgungswelle gegen Journalisten und Oppositionelle und den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen.

Es herrschte große Einigkeit darüber, dass es in der Frage der Menschenrechte klare Signale gegenüber der Türkei geben müsse und sich die EU von der Türkei nicht erpressen lassen dürfe.

Hier finden Sie einen Link zu den Debattenbeiträgen in Bild und Ton, hier gibt es einen detaillierteren schriftlichen Abriss der einzelnen Wortbeiträge.

Die bisher bekannten Ergebnisse der Beratungen auf EU-Ebene lassen allerdings keine spürbaren Fortschritte erkennen. Eine strategische Neuorientierung in den Beziehungen EU-Türkei lässt weiter auf sich warten.